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Von Bürgern für Bürger

Über  uns

"Demokratie braucht auch Leben, braucht Bürgerinnen und Bürger, die von ihren Rechten Gebrauch machen, die sich einmischen, die mitgestalten wollen, und die mutig und selbstbewusst eingreifen in die Debatten, ob es den Politikern nun passt oder nicht." 

Bundespräsident Joachim Gauck am 28. Juni 2014 in Berlin

Die Meinungsfreiheit wurde bereits 1789 in Artikel 11 der Erklärung der Menschen- und Bürgerrechte in Frankreich als un des droits les plus précieux de l’Homme" (deutsch: „eines der kostbarsten Rechte des Menschen“) bezeichnet. Heute gilt sie als einer der wichtigsten Maßstäbe für den Zustand eines demokratischen Rechtsstaates. Die Bundesrepublik verpflichtet sich im Grundgesetz zum Schutz der Meinungsfreiheit in Art. 5.

Die Meinungsfreiheit ist einer der wichtigsten Werte  in der modernen Demokratie und ihre Beschneidung ist der erste Schritt hin zur Beschneidung weiterer Rechte.

Dieses kostbare Gut darf auch in Krisenzeiten nicht angetastet werden. Die Entscheidung von Bürgerinnen und Bürgern, in einem gemeinsamen, überparteilichen Wählerbündnis anzutreten, um ein Mandat in den kommunalen Parlamenten zu erhalten, zeigt nicht nur, dass Meinungsfreiheit demokratisches Grundverständnis bedingt, sondern darüber hinaus gleichermaßen, dass einer solchen Zielstrebigkeit auch die angemessene Fairness gebührt. Wer diese Entscheidungen nicht respektiert, darf sich über Politikverdrossenheit nicht beschweren.

Die Persönlichkeit und der Wille, sich ehrenamtlich, für seine Heimat einzusetzen, ist die beste Voraussetzung, sich um ein Mandat zu bewerben.

Wir wollen bewusst eine parteienunabhängige Wahlmöglichkeit schaffen und sehen in der Bürgerlichen Liste-Wählerbündnis (BL-WB) eine entscheidende Bereicherung des demokratischen Lebens in unseren Gemeinden. Seit der Konstituierung der BL-WB streben wir eine sachbezogene, allein auf das Wohl der Bürgerinnen und Bürger ausgerichtete Politik an, die es ermöglicht, dass rein parteiische Gesichtspunkte gänzlich in den Hintergrund treten und fachliche Kompetenzen verstärkt berücksichtigt werden.

Kommunalpolitik, ganz gleich in welchem Bereich, hat den Menschen vor Ort als Mittel- und Ausgangspunkt zu berücksichtigen. Sie ist nicht Selbstzweck, sondern Mittel, das Zusammenleben aller sinnvoll zu sichern und zu fördern. Dafür stehen wir.